StadtratsTV - Lohnt es sich Stadtratssitzungen schauen ? - Folge 79

00:00:00: Herzlich willkommen zu einer weiteren Sommerfolge von immer was los in Landau.

00:00:05: Diese Woche mit Sandra Diehl

00:00:07: und Lukas Hartmann!

00:00:09: Wir haben beide die Freude gehabt, schon einiges über den Ostpark zu hören, zu lesen, zu dürfen – die letzten Jahre.

00:00:16: In letzter Zeit aber leider ein paar negative Neuigkeiten.

00:00:19: Es gibt immer mal wieder ein paar Beschwerden.

00:00:21: Genau wir haben den Park hier komplett saniert und haben dort oft so Familienzonen eingerichtet weil früher war das ja schon Trogi treff und leider geht es wie so ein bisschen in die Richtung der letzter Zeit.

00:00:34: Wir haben zumindest Hinweise insbesondere aus dem Park Hotel aber teilweise auch von Besucherinnen und Besuchern mit ihren Familien.

00:00:42: das scheinen illegale Dinge am Laufen zu sein, Polizei- und Ordnungsamt kontrollieren jetzt seit einigerzeit gemeinsam in Schwerpunktkontrollen Und wir sind da.

00:00:52: der eine oder anderen Sache auf der Spur.

00:00:54: Aber ist einfach ne ganz klare Regel.

00:00:57: Konsum in dem Park, in der Nähe von Spielplätzen, in den Nähen dieser Familienzone ist untersagt und das werden wir auch kontrollieren.

00:01:05: Und wenn wir jemanden erwischen, denen auch zur Rechenschaft ziehen.

00:01:09: Das läuft gerade auch mit Blick auf das Parkhotel, indem wir natürlich wollen dass die Gäste sich wohlfühlen.

00:01:14: Genau ein Präsidentsverordnungsamt und Polizei dort vor Ort ist auf jeden Fall was Gutes und das sorgt dann sicherlich auch für Sicherheit.

00:01:22: Vor ein paar Jahren waren wir froh, dass wir die Gemeinschaftsunterkunft der PVA eröffnen konnten.

00:01:29: In der Schlachthofstraße, ehemalige Druckerei, ich glaube der Rheinfalz oder andere Zeitungen und was auch immer da so alles gedruckt wurde

00:01:37: ... Wochenblatt und so genau war da drin ja?

00:01:39: Gabs einen Verwaltungstrakt und noch einige andere Räumlichkeiten wie beispielsweise Sanitärbereiche.

00:01:44: dort konnten wir dann dafür sorgen dass wir dort die Unterbringung hinbekamen.

00:01:50: Viele Ukrainerinnen und Ukraine waren beispielsweise dort aber auch natürlich andere Geflüchtete, diese Gemeinschaftsunterkunft haben wir nun

00:01:58: geschlossen.".

00:02:00: Genau.

00:02:00: Schon ein bisschen länger her war schon im Juli, wir haben diese Unterkunft tatsächlich geschlossen weil es in dem Sinne für den Moment den Bedarf nicht gibt.

00:02:09: und auch perspektivisch.

00:02:10: also als wir die Untergrund geschlossen haben waren siebzehntig geflüchtete bei uns in den Gemeinschaftsunterkünften untergebracht.

00:02:17: drei haben wir ja insgesamt zwei und vierzig waren dort.

00:02:21: die wurden auf die beiden verbleibenden gemeinschaftsunterkünfte verteilt.

00:02:26: Uns spart das auf jeden Fall eine Menge Geld, weil wir dort auch Miete gezahlt haben und jetzt auch mit einer Weiternutzung einige Bauarbeiten angestanden hätten.

00:02:35: Weil manche Sachen temporär in Ordnung sind aber dauerhaft nun mal nicht.

00:02:39: so haben wir dann ordentliche Lösungen und konnten mit dem Ankauf eines Gebäudes in direkter Nachbarschaft den ehemaligen Boarding House dafür sorgen dass dort die Menschen auch unterkommen.

00:02:49: und da haben wir noch ein bisschen Platz weil Notunterkünfte ist klar Wenn Not am Mann ist, muss man schnell handeln und deshalb braucht man auch ein paar Zimmer in Reserve.

00:02:59: Kann sich natürlich immer wieder mit Blick auf die Weltlage, dass sich da diese Situation verschärft aber für den Moment langen die beiden Unterkünfte auf jeden Fall um die Menschen über uns Schutz suchen unterzubringen.

00:03:10: In der Sparkassen-Baugrube am Hauptbahnhof geht es gut voran.

00:03:15: das ehemals liebevoll getaufte Loch Ja, das sprachen wir in Folge einviertzig intensiv wird aktuell gestopft.

00:03:24: Dann wird es ja eines Tages eine große Hauptzentrale der Spark House Südpfalz geben an der Ecke Ostbahnstraße Maximilian Straße und alle Arbeiten sind soweit planmäßig am Laufen.

00:03:37: die Bodenplatte wurde erfolgreich betoniert und einen wichtiger Meilenstein für das Projekt erreicht.

00:03:43: Es soll ja bis In zwei Jahren fertig sein und bezogen werden im Herbst zwanzig, achtundzwanzig.

00:03:51: Ja!

00:03:51: Das ist ein Riesenbausteller einfach, ne?

00:03:52: Also man sieht ja den Kran von weitem, das ist ein riesen Kran.

00:03:56: Und was ich ja schön finde, Lukas hast du gewusst tatsächlich dass es in Italien... Ich weiß das Wort nicht Musik stehen, aber ich weiß, dass es das Wort gibt für Männer.

00:04:03: Meistens sind's Männer die an Baustellen stehen und gucken.

00:04:06: Die Italien haben dafür ein eigenes Wort, was sich sehr süß finde.

00:04:11: Man kennt das ja und ich glaube da lohnt es sich auch damals zu gucken

00:04:14: Der Verkehrsübungsplatz, den wir gebaut haben im Horstring in der Nähe der Grundschule.

00:04:20: Den haben wir jetzt freigegeben und zwar für die Bevölkerung.

00:04:24: Da war bisher mit einer Übungsgruppe oder mit einer Schulklasse das üben möglich und jetzt gibt es Zeiten wo man einfach mit den Eltern oder Großeltern hingehen kann und üben kann facher zu fahren Und dort gibt es hier eine sehr reale Verkehrssituation und auch so ein paar Landauerspezifika wurden danach gebaut.

00:04:44: Also lohnt sich ist wirklich eine schöne Anlage, hat damals das Gebäudeminagement entwickelt und ist ein Besuch wert.

00:04:51: die genauen Zeiten kann man bei uns ja oft über Internetseite finden.

00:04:55: Du meinst da gibt's Einbahnstraßen?

00:04:58: Naja, da gibts Fahrradwege... Das war nicht witzig!

00:05:03: Ich

00:05:03: finde schon, dass das ein bisschen letztlich war.

00:05:07: Apropos E-Scooter die Dinger von denen ich ja nicht besonders viel halte weil ich nicht genau verstehe welche Rolle die denn irgendwie in so einem Verkehrssystem erfüllen sollen aber nun gut sind immer größeres Ärgernis und auch eine Sicherheitsbedrohung.

00:05:24: es gibt immer mehr Unfälle mit den Dingern.

00:05:26: insbesondere junge Leute fahren da sehr regelwidrig auf Gehwegen beispielsweise oder Erfahren zu mehreren drauf oder man steht da drauf und es an dem Handy.

00:05:37: also ganz ganz viele Themen spielen eine Rolle die jetzt für verschärfte Kontrollen sorgen.

00:05:43: Es ist so, dass sich die Polizei bei uns gemeldet hat.

00:05:45: Die haben gesagt, das ist schon so, sie ist guter immer mehr im Stadtbild quasi präsent sind.

00:05:51: aber das ist immer mehr passiert mit den Dingen und deswegen haben wir eine gemeinsame Pressementeilung gemacht.

00:05:55: Stadt und Polizei haben darauf hingewiesen was man eben nicht darf zum Beispiel aufm Gehweg fahren sondern wirklich Radwege benutzen muss Und alles andere was sonst noch Ruhe und um die E-Scooter dann auch gilt.

00:06:06: Also in der Fußgängerzone fahren ist zum Beispiel ein No Go, genau das wird für unseren Ordnungsamt kontrolliert.

00:06:13: Dann schauen wir mal wie sich das die nächsten Monate entwickelt.

00:06:17: Ist auf jeden Fall schon jahrelang ein Ärgernis und ein größer werden ... Schauen wir mal dass wir das in den Griff bekommen in nächster Zeit!

00:06:24: Wenn ihr jemanden seht mit so einem Ding oder vielleicht jemandem sogar eine Familie habt vielleicht nochmal auf den Verkehrsübungsplatz gehen und gemeinsam darüber sprechen, was da die Regeln für sind.

00:06:36: So schließt sich quasi der Kreis?

00:06:38: Wo sich auch ein Kreis schließst ist vielleicht das mir heute Morgen auf dem Weg ins Rathaus zur Stadtvorstandssitzung drei Auszubildende begegnet sind, die heute ihre Ausbildung bei der Stadtverwaltung beginnen insgesamt in zwei fünf plus zwei Beamte.

00:06:53: Und wer auch mal seine Ausbildung begonnen hat und heute bei uns ist, ist der heutige Hauptamtsleiter Michael Götz.

00:07:02: Herr Götzt, seien Sie uns herzlich willkommen!

00:07:03: Hallo!

00:07:04: Das ist eine Weile her seit sie angefangen haben bei der Stadtverwaltung Landau.

00:07:08: Von

00:07:08: siebenundachtzig bis jetzt?

00:07:09: Ist es eine weile her?

00:07:10: ja?

00:07:11: Siebenundachzig das war ja gerade vorgestern, Sie könnten manche sagen... Quasi,

00:07:15: quasi.

00:07:16: Wir sollten vielleicht nur kurz am Anfang erklären was macht eigentlich ein Hauptamtesleiter Sandra so du als Untergebene?

00:07:23: wie siehst Du das

00:07:24: Als untergebene?

00:07:25: Ja Wem bin ich jetzt untergeben?

00:07:28: Was meinst du, dir oder Michael Götz?

00:07:30: Nein, Michael Gütz.

00:07:31: Okay ja!

00:07:32: Michael, was treibst du so den ganzen

00:07:34: Tag?!

00:07:35: Du hältst den ganzen Laden zusammen quasi, kann man das so sagen?

00:07:37: Nein.

00:07:38: Die Mitarbeiter halten den Laden zusammen.

00:07:39: Ich bin nur als Hauptamtsleiter unserer Abteilung ist dafür zuständig dass wir die inneren Abläufen ein bisschen koordinieren, dass wir schauen wie es mit der Organisation aussieht und dass wir sehen wie es bei uns mit der IT vorangeht und natürlich schauen wie's mit dem Personal geht.

00:07:54: also da sind unsere Aufgaben.

00:07:56: Wir haben dann auch noch ein bisschen was mit den Wahlen zu tun, wir haben ein bisschen etwas mit dem Gremiendienst zu tun.

00:08:00: ja das ist so rund um das Portfolio des Hauptamtes.

00:08:04: Du erinnerst dich an die Dezernatsverteilungsfolge, wo ich gesagt hab, Organisationen und Personal sind eines der Big Five.

00:08:11: Eines der fünf großen Themen, die es so gibt in einer Stadtverwaltung.

00:08:15: Er hat schon ziemlich tief gestapelt gerade bei der Darstellung dessen was er so macht.

00:08:20: aber... Ich habe sie schon gesagt Michael Götze hält den Laden zusammen.

00:08:23: Ja das ist schon so Das

00:08:24: passt so.

00:08:25: Und in ihrer Karriere waren Sie auch schon eine ganze Weile vorher.

00:08:29: andere Sachen ne Werkleiter des Gebäudemanagements Ich glaube anderthalb Jahrzehnte plus X.

00:08:35: Angefangen mal bei der Ausländerbehörde, auch dort war ich mal ... Abteilungsleiter?

00:08:39: Genau, Abteilungsteiler fünf Jahre lang dann bei den Finanzen.

00:08:43: Damals die Einführungen des Euro mitbetreut.

00:08:46: Alles spannende Themen ja und jetzt ...

00:08:49: Fahren Sie nicht einmal auf persönliche Referent eines Oberbürgermeisters?

00:08:52: Und

00:08:52: Pressesprecher!

00:08:53: Und Pressesperecher weit Doktor Wolf.

00:08:55: Er war schon alles.

00:08:57: Er was schon alles aber persönlicher Referent des Oberbürgemeisters ist schon so etwas... Wenn man dafür ausgewählt wird, dann wird auch so einem noch mal.

00:09:03: Das

00:09:03: ist ein Sprungbrett!

00:09:06: Ja, so könnte man es auf jeden Fall beschreiben.

00:09:09: Wofür Herr Gottz und sein Team auf jeden fall zuständig sind?

00:09:12: Sind die Stadtratssitzungen.

00:09:13: also unser Kommunalparlament tagt ja acht bis zwölf Mal im Jahr ungefähr und die vierundvierzig Rats Frauen und Rats Herren Die können dort entscheiden, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister in den allermeisten Fällen der dann auch noch eine Stimme hat.

00:09:32: Aber damit das alles funktioniert ist einiges zu tun am Arbeit im Hintergrund und eine der Aufgaben die ihm und ihnen gestellt wurden in den letzten Jahren war die Liveübertragung unserer Stadtratssitzungen denn kommen darf man eigentlich schon immer für den öffentlichen Teil?

00:09:50: Man darf sogar mal ne Frage stellen Aber das machen relativ wenige Leute und da war die Idee.

00:09:58: Wir stellen das ganze online, dann können hier mehr Leute zugucken.

00:10:00: richtig läuft auch glaube ich sehr gut.

00:10:02: also so die Zugriff zahlen.

00:10:04: aber dazu kann Sandra vielleicht noch ein bisschen mehr sagen.

00:10:06: zu den Zugriffszahlen Ich glaube wir haben schon eine rege Benutzergruppe Die sich den live stream anschaut und seit wir jetzt auch die Speicherung haben die jetzt seit ungefähr anderthalb Jahren ist mit sechs Monaten Speicherum.

00:10:19: Kann man sich das ja auch im Nachhinein nochmal angucken?

00:10:21: Man muss also nur nicht mal an dem Abend Zeit haben, sondern man kann einfach auf dem Sofa dann danach einfach noch mal nachschauen.

00:10:28: Manche schauen Netflix und andere Fußball und genauso kann man auch den Stadtrat gucken!

00:10:33: Die Sommerpause ist jetzt vorbei und wir haben die erste Sitzung wieder vor der Brust und das ist so ein bisschen die Folge, in der wir sagen wollen hey Leute hört doch mal rein schaut doch mal wenn Stadtrat ist dass es spannend

00:10:43: Das machen auch tatsächlich verhältnismäßig viele Leute, ne?

00:10:46: Also wenn ich mich so erinnere... Ich überblickte das ja erst ab dem Jahr ab im Jahr zum ersten Mal im Rathaus um eine Stadtratssitzung mehr anzuschauen.

00:10:59: Wenn es mal hochkommt in einer sehr aufgeregten Sitzung wo wirklich viele viele Leute betroffen sind dann kommen da vielleicht hundert Zuschauerinnen und Zuschauern vielleicht zwei oder dreimal erlebt, in dieser Zeit von knapp zwanzig Jahren.

00:11:14: Aber unsere Zugriffszahlen sind erheblich höher als das?

00:11:17: Das stimmt.

00:11:17: also man kann es ja auch nicht nur wirklich im Livestream gucken sondern auch noch danach wenn's einem gerade passt einfach laufen lassen und dass sind schon immer so knapp tausend bis sogar tausende fünfhundert.

00:11:27: sie sich das angucken und die interessiert dran sind was passiert denn so in der politik hier bei mir vor ort?

00:11:33: weil das betrifft mich ja auch direkt.

00:11:35: das ist glaube ich Michael, so ein bisschen das was wir heute auch so ein bissel zeigen wollen.

00:11:40: Ey!

00:11:41: Das ist ja nicht irgendwas abstraktes sondern der Stadtrat die Stadträt hin und Stadträte.

00:11:45: Die reden über Sachen, die mich von meiner eigenen Haus für einfach betreffen.

00:11:49: Richtig wenn man mich natürlich jetzt fragt dazu muss ich einen Bledoy für den Stadtrat halten?

00:11:54: Ich glaube aber es ist mir jeden mal interessant den ersten Aufschlag der Demokratie hier vor Ort tatsächlich mal mitzuerleben vielleicht auch regelmäßig zu schauen was denn die Ratzerinnen Ratzerren Hierfür Entscheidungen treffen und für mich ganz konkret zum Beispiel Thema Parkgebühren, zum Beispiel aber auch Verkaufspreise.

00:12:15: Zum Beispiel aber wo werden neue Bauplätze entstehen?

00:12:18: Das kann mich ja wirklich direkt betreffen!

00:12:21: Und das ist das Schöne am Stadtrat – es wird direkt fühlbar für den Einzelnen.

00:12:27: Was entscheidet denn der Stadtrat?

00:12:29: Was entscheiden Ausschüsse und was entscheidet die Verwaltung?

00:12:31: Wo ist da der Unterschied?

00:12:33: Der Stadtrat ist das oberste Gremium.

00:12:36: Der hat sich, weil es sonst zu viel wird, Ausschüsse geschaffen.

00:12:40: Das heißt also die Ausschüssen sind kleinere Stadträte, die für kleine Dinge zu entscheiden sind und nicht ganz so gewichtig sind.

00:12:49: aber im Normalfall verbereiten sie die Entscheidung des Stadtrates vor.

00:12:52: Das ist die Aufgabe der Ausschüsser.

00:12:54: Die Verwaltung ist dazu da, um eben das Ganze zuzuarbeiten.

00:12:58: Die ganzen Fakten zusammen zu tragen und das zu dokumentieren und dann Entscheidungsvorlagen zu machen damit der Stadtrat eben dann sagen kann okay dem Folge ich oder ich habe eine andere Meinung dazu.

00:13:10: Innerhalb des Budgets haben wir als Verwaltungen dass der Stadtrad natürlich beschließen muss.

00:13:13: ein paar Möglichkeiten also.

00:13:15: ich sag mal in meinem zukünftig wieder Bereich beim Busverkehr stellt der Stadtrat das Budget zur Verfügung.

00:13:22: Und dann kann die Verwaltung sagen, wo schicken wir welche Buslinie?

00:13:26: Wobei auch da sich anbietet mit den Stadträtinnen und Stadträten drüber zu reden weil sonst stellen sie irgendwann kein Geld mehr dafür zur Verfügung und da kommen so Dinge an ihre Grenze.

00:13:36: Die Ausschüsse entscheiden eigentlich ja nur das was der Stadtrath ihnen zur Entscheidung überschließt.

00:13:42: in der Hauptsatzung also unserem Hauptregelwerk dass der Stadtrad beschließen muss.

00:13:47: genau Da drin wird festgelegt, was tatsächlich die Ausschüsse entscheidet und wo sie nur vorberatend tätig sind.

00:13:53: Sie haben gerade jetzt das Thema Haushalt angesprochen.

00:13:56: da ist immer eine ganz wichtige Sitzung die letzte im Jahr in meinem Dezember.

00:14:00: Da kommen wir irgendwann mal hin aber dort wird dann für das kommende Jahr die Budgets beschlossen.

00:14:06: Da werden nochmal die großen Leiblangen für das zukünftige Jahr gesetzt.

00:14:11: Das ist noch einmal eine sehr spannende Sitzungen.

00:14:14: Aber auch die aktuelle Sitzunge Voraussichtlich ist sehr spannend.

00:14:18: Wir haben dort jetzt die Wahl der dritten Beigeordneten, die dann gewählt wird und zum ersten Neunten ihr Abend antreten wird als für den Dezernentin.

00:14:28: Wir habe Verkaufspreise, die jetzt hier drin sind.

00:14:32: wir haben aber auch das begrüßungspaket z.B.

00:14:34: Für die Studierenden im Stadtraten-Mittrag.

00:14:36: Und die Auszubildenden!

00:14:38: Ich glaube dass hatten wir im Podcast noch gar nicht groß als Thema.

00:14:42: Also die Idee, dass man das alte Gutscheinheft ablöst gegen ein kleines Hey.

00:14:46: Schön, dass ihr da seid.

00:14:47: Ihr habt ja ein bisschen Geld und eine freiwarze Sorgkarte.

00:14:51: Können wir bei einer anderen Stelle gerne mal vertiefen?

00:14:54: Aber der Herr Götz ist auch derjenige, der sich um die Tagesordnung kümmert und für die Bürgerinnen und Bürger relevante Frage zu klären hat.

00:15:02: was ist öffentlich und was nicht öffentlich?

00:15:04: Gut,

00:15:05: letztendlich die Entscheidung hat der Oberbürgermeister weil er erstellt die Tagesordnung.

00:15:09: Aber wir müssen schon schauen was ist denn jetzt Geheimhaltungsbedürfnis?

00:15:14: Wo sind denn irgendwelche Personalien, die?

00:15:16: da sind Grundstücksfragen.

00:15:18: das sind generell nicht öffentliche Themen wobei man sagen muss grundsätzlich jedes Thema erstmal öffentlich und wir müssen entscheiden was nicht öffentlich ist.

00:15:26: also wir haben hier eine umgekehrte Argumentationslinie

00:15:31: Und da verraten wir, glaube ich, kein Geheimnis.

00:15:33: Heutzutage ist im nicht öffentlichen Teil selten irgendwas Spannendes.

00:15:38: Das sind oft Personalangelegenheiten also wo einzelne Leute eingestellt oder befördert werden.

00:15:42: das für die Betroffenen natürlich super spannend aber für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt in der Regel jetzt nicht so.

00:15:48: Oder wer welches Grundstück kaufen darf?

00:15:50: Ich kann mich jetzt nur an eine spannende nicht-öffentliche Debatte im letzten Jahr erinnern.

00:15:55: Da ging es um die Stadthorlehung, die Geschäftsführungen.

00:15:59: Das war

00:16:00: wieder eine Personalie.

00:16:01: Genau, wo aber vielleicht auch ein gewisses öffentliches Interesse gewesen wäre das zu sehen?

00:16:05: Wo es aber vielleicht gut war dass dann mal nicht öffentlich war.

00:16:09: Die Bürgerinnen und Bürger können jedenfalls den öffentlichen Teil sehen Und haben auch die Einwohnerfrage Stunde, die ich kurz angerissen habe vorhin.

00:16:17: Da gibt es aber eine besondere Regel in Rheinland-Pfalz Dass man nichts fragen darf.

00:16:21: zur Tagesordnung Richtig.

00:16:23: Also grundsätzlich darf man alles fragen, das ist immer der erste Punkt bei uns auf der Tagesordnung, die Anwohner-Frage-Stunde.

00:16:28: aber wenn ein Punkt auf der Tagessordnung ist dann dürfen die Ratsmitglieder da durch solche Fragen nicht mehr beeinflusst werden und deswegen hat die Gemeindeordnung schreibt die Gemeinderordnung vor dass eben zu Punkten auf der Tagesordnung keine Fragen gestellt werden dürfen.

00:16:42: Ansonsten darf sich jeder frei fühlen und entsprechende Fragen an den Oberbürgermeister richten.

00:16:47: Der Oberbürgermeister beantwortet dies.

00:16:49: sofern er es direkt kann kommt eine schriftliche Rückantwort.

00:16:52: Gut, und da geht es quasi los mit der ganz normalen Sitzung?

00:16:55: Und das kann ja dann auch schon mal ein bisschen länger dauern!

00:16:58: Manchmal sitzen wir da ja wirklich lange nicht mehr.

00:17:01: so lange wie früher allerdings, habe ich mir sagen lassen.

00:17:03: Richtig, es gab Sitzungen in früheren Jahren die gingen über die Mitternacht hinaus... Was

00:17:08: war da

00:17:08: los?!

00:17:09: Zu viele Tagesordnungspunkte, die man ... Wir versuchen das mittlerweile so zu steuern, dass auf einmal in unserer Macht liegt, dass wir also schon gegen zwundzwanzig Uhr längstens fertig sind.

00:17:20: Das ist unser Ziel, immer spätestens zwundzwanzig Uhr.

00:17:23: Meistens schaffen wir es mittlerweile ein bisschen vorher aber es hängt natürlich von der Diskussionswürdigkeit und Diskussionsfreude der Rähtinnen- und Radrähte ab.

00:17:31: Gibt's da englische Anekdoten oder witzigen Geschichten oder kuriosen Geschichten die in all den Jahren passiert sind?

00:17:38: Gut also wir hatten schon einmal eine Ratsfrau während der Ratssitzung zu einer ersten Hilfemaßnahme gehen musste und eine Reanimation vorgenommen hat.

00:17:50: Das ist zwar vor meiner Zeit, aber das war so ein richtig kurioses Thema gewesen.

00:17:55: Wir haben aber auch schon das eine oder andere Mal so ein bisschen kurze Unterbrechungen da hingehen weil im Radsaal läuft die Haustürklingel auf ganz komisch ja.

00:18:03: Aber dann klingelt es und alle denken was ist denn jetzt?

00:18:06: Und es eigentlich nur jemand draußen in der Tür noch rein möchte und unter die Klingel drückt.

00:18:10: wir haben aber Demonstrationen im Radzahl gehabt, das ist auch immer so ein Thema.

00:18:15: Oder auch mit Traktoren wegen eines Radsthemas vor dem Rathaus?

00:18:20: Da war ich dabei bei den Trakturen!

00:18:23: Also solche Dinge kommen auch öfter mal vor also es schon immer wieder spannend

00:18:28: Bist du auf dem Traktor dabei oder zur anderen

00:18:30: Seite?

00:18:30: Ja, da gibt es auch ein Foto von mir wie ich auf einem der Traktoren stehe und dafür werbe vielleicht keine vierzig Hektar an Einfamilienhaus-Neubaugebiet zu machen was wir dann auch nicht getan haben weil ich der Auffassung war.

00:18:43: Vielleicht können sich sehr viele Menschen ein Familienhaus für eine Million Euro nicht leisten.

00:18:48: Und wenn es irgendwie ein bezahlbares Wohnen geht, dann war ich noch Stadtrat.

00:18:51: So ändern sich die Zeiten wohl.

00:18:52: ich gerade auch sagen ne?

00:18:54: Naja also... Jetzt

00:18:54: auf der anderen Seite!

00:18:55: Sowohl

00:18:56: Herr Götz als auch du wissen dass ich dieselbe Haltung immer noch im Stadtvorstand vertrete aber ist ja eine Frage.

00:19:03: normalerweise äußert man sich nicht öffentlich zu den Themen der Kolleginnen und Kollegen.

00:19:07: das ja ist so Auch ein bisschen die Regel.

00:19:11: Aber ja, diese Demos hatten wir.

00:19:13: Wir haben auch manchmal Leute, die irgendwie reinrufen und versuchen zu stören oder irgendwie versuchen zu klatschen um eine Position, die ihnen gefällt, zu unterstützen.

00:19:23: Und da ist es die unangenehme Aufgabe der Sitzungsleitung für Ordnung zu sorgen.

00:19:27: Richtig!

00:19:28: Der Oberbürgermeister muss dann zur Ordnung rufen weil... Auch das steht natürlich in der Gemeindeordnung.

00:19:33: In Deutschland ist ja alles irgendwo geregelt.

00:19:35: In der Gemeindenordnung steht dass Missfallens- Kundgebungen im Stadtrat nicht zulässig sind, weil auch da gilt wieder der Grundsatz die Ratsmitglieder sollen unbeeinflusst ihre Entscheidung treffen können und deswegen nicht dann einen Druck von hinten sozusagen spüren.

00:19:51: Wer ein Leben gerettet hat, war ja so.

00:19:54: Frau Dr.

00:19:54: Miegel und das darf man glaub ich auch

00:19:56: sagen... Auch

00:19:57: wenn sie nicht in den Podcast kommen wollte!

00:19:58: Ich hatte sie mal gefragt, ich hätte es irgendwie spannend gefunden.

00:20:01: Zu

00:20:01: welchem Thema?

00:20:01: Aber

00:20:02: einfach so über ihre Zeit und ich dachte wir nehmen einen sehr erfahrenen Ratsmitglied einer kleinen Fraktion oder ein sehr junges Rats-Mitglied der CDU.

00:20:10: Sie wollte dann nicht mitmachen.

00:20:12: aber okay die letzten Jahre ist nie mehr ganz so viel, ganz Kurioses passiert.

00:20:17: Vielleicht noch der Herr Haasch von der einen freien Weller-Organisation, der in Reimen ab und zu spricht.

00:20:24: Er hat nämlich eine gewisse Vorahrfahrung als Büttenredner.

00:20:27: Als Sitzungsleiter in dieser Situation fand ich es nicht so witzig aber er kann das schon ziemlich gut eigentlich.

00:20:32: Zumindest haben sie immer gut gepasst?

00:20:34: Kann er!

00:20:34: Und ganz oft steht er ja auf der richtigen Seite.

00:20:37: Worüber viel diskutiert wird ist... mindestens alle fünf Jahre über die Sitzordnung.

00:20:42: Denn der Landauer Ratsaal wurde mal gebaut für vierzig Stadträtinnen und Stadträte, und irgendwann haben wir dann wieder die Bevölkerungsgröße überschritten und waren dann mal vierundvierzig.

00:20:54: Was ehrlicherweise ... also ich weiß nicht ob diese Größenordnung, ich glaube vierzigtausend war die Grenze, und Landau war in den Achtzigern ohne die Franzosen, glaub' ich gerechnet bei irgendwas... Vierunddreißig, vierzig tausends, also knapp unter vierzig.

00:21:09: Vielleicht hätte man sehen können, dass mal eines Tages die vierzig überschreitet.

00:21:13: Aber es gibt deshalb so zwei Katzentische im Landauer Radzahl Herr Götz.

00:21:18: Wer will eigentlich niemand sitzen?

00:21:20: Gut das gibt mehr.

00:21:21: also wenn man die Sitzordnung wird jetzt nur von den Sitzen her sieht haben wir diese Katzentische wie Sie sie beschreiben.

00:21:27: Wir haben aber auch diese Beistelltische.

00:21:29: Das finde ich immer noch ein bisschen spannender weil wenn man normalerweise Sitzungen in Ausschüssen im Radsaal besucht dann hat man nochmal Eingänge in den inneren Ring, wenn man von hinten kommt.

00:21:40: Die sind im Stadtrat zu da haben wir passgenaue Tische damit es nicht so sehr auffällt.

00:21:44: also da hat man schon mal entsprechend mehr Platz geschaffen.

00:21:48: aber natürlich stehen hinten jetzt noch die weiteren diese Katzen-Tische wie sie beschreiben an denen dann immer wieder Personen sitzen.

00:21:55: Die Sitzordnung ist immer wieder ein Thema immer dann, wenn neu gewählt worden ist oder wenn sich was verändert hat.

00:22:01: In den Gremien wie zum Beispiel, wenn eine neue Fraktion sich gebildet hat oder eine Fraktion sich auflöst.

00:22:06: Dann gibt es immer wieder Veränderungen in dem Punkt und dann möchte man natürlich den Propotz auch im inneren Ring so ein bisschen widerfinden.

00:22:13: Und das ist immer ein bisschen ein spannendes Thema.

00:22:16: Wer darf denn nach ihnen?

00:22:17: Und wer muss denn die zweite oder sogar in die drittere Reihe?

00:22:20: Aber es hatte noch jeder einen Platz gefunden bisher.

00:22:23: Es gab ja diese Brandmauer-Geschichte, die du ganz witzig fandest.

00:22:26: Auch noch beim Vorgespräch als die Vertreterin einer Satirepartei neben einem AfD-Stadtrat gesetzt wurde, die dann irgendwie so ... Ein Pappaufsteller?

00:22:35: So ein Pappaufsteller wo Brandmower dran stand zwischen den beiden gestellt hat.

00:22:38: Schwanzen

00:22:39: bisschen witzigt muss ich ehrlich sagen.

00:22:40: Ja Sandra Thiel findet viel witziger was wir nicht ganz so witzige finden.

00:22:44: Herr Götzler

00:22:45: In der Demokratie muss man sich mit demokratischen Mitteln zu weh ersetzen und nicht mit solchen Papp aufstellern aus meiner Sicht.

00:22:53: Sie verfolgen ja jetzt immer mal wieder.

00:22:56: Nicht in allen Funktionen waren sie ständig im Stadtrat und nicht jede Sitzung haben sie mitbekommen, aber schon immer mal wider.

00:23:03: in unterschiedlichen Rollen waren die auch bei Stadtratssitzungen über die Jahrzehnte.

00:23:08: Was sind denn so Daueraufräger?

00:23:11: Also Sachen, die immer wieder hochkochen oder die Großthema sind.

00:23:16: Das Thema Sitzordnung ist immer wieder so ein Thema In den letzten Jahren.

00:23:22: immer mehr kommt ist auch das Thema Lüftung des Radzahles, weil der Raum ist jetzt dann doch ab und zu sehr gefühlt.

00:23:29: Ja?

00:23:29: Und dann wird die Luft auch verbraucht.

00:23:31: Die Klimaanlage funktioniert dort nicht mehr.

00:23:33: Das ist immer mal wieder so ein Thema ... Aber auch so kann es banale Dinge.

00:23:37: ja können wir weiter unser Cola trinken oder nicht.

00:23:40: Ist ein Thema... Ist das das große

00:23:42: Cola-Gate?

00:23:43: Was hab ich da verpasst?

00:23:45: Gut!

00:23:46: Weil Cola ja nicht Fairtrade ist So und deswegen war man die Frage, können wir einen Ersatzgetränk holen?

00:23:53: Alle anderen Getränke.

00:23:55: Die übrigens die Ratsmittel alle bezahlen müssen.

00:23:58: ja das will ich auch mal klarstellen.

00:23:59: Wir müssen alle ein Euro zahlen pro Getränk sind Fairtrade und Cola eben nicht.

00:24:04: aber wir haben kein echtes Produkt gefunden dass Cola wirklich ersetzt ist wegen haben was immer noch

00:24:08: verstehe unsere.

00:24:09: inhaltlich ist es glaube ich Parken.

00:24:11: oder also mein Gefühl wenn zum parken geht also Bäume vs.

00:24:15: Parken dann geht's immer hoch her ist meine Eindruck.

00:24:18: Oder wie seht ihr das?

00:24:20: Es gab hier mal einen Oberbürgermeister in Landau, der hat irgendwann mal bei Rücksprachen gesagt er will das P-Wort nicht mehr hören weil ihn die Debatten so abgenerft haben als Baudezernent.

00:24:32: Das ist immer und immer wieder nur um dieses eine Thema ging bei egal was.

00:24:36: Ja ich glaube schon da stoßen so Welten aufeinander Und auch ein paar ja komische Vorstellungen.

00:24:43: Haushalt ist natürlich immer noch ne große Sitzung Mit einer gewissen Tradition, dass es da auch eine Einbringung gibt durch einen Oberbürgermeister der dann so lange reden darf wie er will.

00:24:53: Wie eigentlich jeder solange reden darf und wie er wird, weil wir keine Redezeitbegrenzung im Landauer Stadtrat haben wäre auch nochmal ein kurzes Thema wert.

00:25:02: aber wo dann alle Fraktionen dann noch etwas sagen und ein bisschen was Allgemeineres auch sagen zur Stadtpolitik in der Dezember Sitzung das ist nochmal so ne große Gelegenheit.

00:25:13: Wobei das schon so, gerade wenn es um den Haushalt geht versucht man sich ein gewisses Commitment zu geben.

00:25:18: Wie lange denn jeder entspricht?

00:25:20: Das war ja schon öfter auch mal in dem Livestream auch zu hören.

00:25:23: Eier ich habe nur zehn Minuten und ich hab ja nur fünf Minuten.

00:25:26: Ja das ist ihm geschuldet dass man eben sagt okay jeder soll seine Schwerpunkte setzen aber nicht die Sitzungslänge noch weitersprengend eingehen und sich konzentriert auf das

00:25:36: Wichtige.".

00:25:38: Es wurde schon alles gesagt nur noch nicht von allen

00:25:40: Wobei man da fairerweise sagen muss, es ist auch schwierig wenn man ganz am Ende reden muss.

00:25:44: Total glaub ich auch!

00:25:45: In der weiß nicht wie guten alten Zeit gab's ja mal nur vier Fraktionen im Landauer Stadtrat also mit CDU und SPD die sogenannte Landauer-Liste Also ein Bündnis aus FDP und Freien Wellern und den Grünen.

00:26:01: Und heute gibt es nochmal eine zweite freie Wählergruppe.

00:26:05: Freier Wähler und FDP haben sich aufgesplittet.

00:26:08: Es gibt die AfD, es gibt die Linken.

00:26:10: Es gibt Pfeffer und Salz also es gibt sehr viele Gruppen.

00:26:15: Und das natürlich auch noch mal schwierig ist aber auch schwieriger für die Mehrheitsbildung da es keine fünf Prozent Hürde gibt für die Stadtratswahl.

00:26:23: kommt man mit eins Komma irgendwas prozent kriegt man Stadtrat sitzt Das kriegt Man eigentlich relativ schnell und das macht Natürlich unsere Arbeit im und mit dem Stadtrat auch ein bisschen schwieriger.

00:26:33: trotzdem schauen Es sich Mittlerweile Jeden Monat, tausend Leute und mehr an.

00:26:39: Wobei meine Vermutung immer noch ist die Hälfte der Leute, die zuschaut sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die wissen wollen was der nächsten Tag als Arbeitsauftrag kommt oder

00:26:48: so?

00:26:49: Na ja, die hälfte glaube ich nicht aber es ist schon eine bestimmte Personanzahl da, die auch Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiter sind definitiv.

00:26:56: Wie kam das mir im Livestream überhaupt?

00:26:58: Die Anfänge waren zur Corona Zeit.

00:27:00: damals sind wir Kontaktverbot wussten nicht, wie wir das komplett die Öffentlichkeit auch herstellen können und dann hat man sich überlegt dass wir da ja ein Livestream machen können.

00:27:10: Damals ist er der komplette Stadtrat auch mal umgezogen in die Festhalle.

00:27:14: Das Equipment der Festhallen wurde damals genutzt und das waren so die ersten Wege wie wir es mit dem Livestrim gemacht haben

00:27:20: Und dann war es lange Zeit so, dass man ihn nicht speichern konnte.

00:27:23: Das war auch immer eine Rückmeldung, die an uns immer kam.

00:27:25: beim Posten von wegen ist er voll blöd.

00:27:26: wenn ich da keine Zeit habe Dienstag, siebzehn Uhr, achtzend Uhr, neunzehnt Uhr Dann kann ich mir das angucken und das haben wir auch geändert vor anderthalb Jahren glaube ich.

00:27:35: Seitdem kann man's speicheln und kann sich dann quasi auch ein Häppchen angucken Wenn man das möchte.

00:27:40: Es war auch politisch nicht gewollt und da verteidige Ich mal diejenigen die der eher skeptisch waren gehöre weiterhin zu denen, die es ein bisschen skeptisch sehen.

00:27:51: Auch wenn ich sehe okay viele Leute schauen dazu und wir erreichen damit auch Menschen.

00:27:58: ehrenamtliche Menschen die in Kommunalparlamenten sitzen sind jetzt keine Bundestagsabgeordneten.

00:28:05: also die reden auch ganz anders.

00:28:07: unter macht man mal einen Fehler oder sagt irgendwas im Eifer des Gefechts was man unter Kollegen vielleicht in Ordnung findet, aber wenn man es so auf Video hat und dann angefangen wird auszuschneiden für Social Media oder so.

00:28:22: Wo du einfach Sachen total aus dem Kontext reißen kannst und deshalb gab's da auch eine ganze Weile eine gewisse Zurückhaltung und jetzt diesen Kompromiss okay sechs Monate Wo ich aber auch sagen würde, okay kann man mal drüber nachdenken ob wir es einfach dauerhaft online lassen.

00:28:37: Gut

00:28:37: das haben wir jetzt mal festgelegt in der Geschäftsordnung des Stadtrates weil dort werden die Grundlagen geschaffen und wir mussten dort war bisher eine Speicherung eben nicht zugelassen.

00:28:47: Aber genau das was Sie ja beschreiben Das muss man immer als Hintergrund nehmen.

00:28:50: Es sind keine Profis die hier reden Und deswegen muss man ein bisschen ab und zu geben.

00:28:55: aus meiner Sicht

00:28:56: Ja Wir hatten auch schon den einen oder anderen Redebeitrag bei dem man genau merkte Der ist eigentlich für Social Media geschrieben worden Also der richte sich gar nicht irgendwie an die Runde im Stadtrat, sondern da hat man quasi die Gelegenheit dass das von dem Team in der Stadtholding aufgenommen wird.

00:29:13: Wollte mal nutzen um daraus dann selber ein Video zu schneiden.

00:29:17: gut ist auch okay kann man machen

00:29:19: für dich auch so ein freies Land.

00:29:21: Und ich glaube, für die Bürgerinnen und Bürger ist es wichtig dass das gibt.

00:29:25: Ich hoffe noch mehr dazu übergehen sich das mal an zu gucken weil man muss ja nicht das ganze Ding bis von Anfang bis Ende gucken sondern man kann gucken.

00:29:34: was interessiert mich sehr.

00:29:35: ok macht ihr euch immer solche Marken rein.

00:29:37: Man kann auch springen zu den Themen die einen selbst interessieren.

00:29:41: und genau das unsere beiden Partner auch die Stadtholding und der ok Michael

00:29:45: auf einer Kanal und die Statholdings sind die beiden Profis mit denen wir arbeiten für den Livestream und selbst wir nutzen den Livetream ab und an, wenn wir dann nochmal was nachgucken wollen.

00:29:54: Was ist denn genau gesagt worden?

00:29:55: Weil wenn wir eine Protokollierung machen, dann machen wir nur ein Ergebnisprotokoll und über den Livestremen können wir da nochmal genau nachvollziehen, was gesagt worden ist.

00:30:02: Eine Frage habe ich noch an Herrn Götz.

00:30:04: Die Regel ist ja eigentlich möglichst reden die Dezernentinnen Die Amtsleitungen sind da, wenn man ihnen das Wort gibt.

00:30:14: Aber dass es dann eine Frage von Sitzungsleitung und jeweiligen Dezernenten soll denn der Amtsgleiter oder die Führungskraft das Wort ergreifen?

00:30:22: Sitzen Sie da manchmal nicht und denken sich ich würde gerne irgendwas sagen aber niemand gibt mir das Wort?

00:30:27: Das ist ne gute Frage finde ich tatsächlich!

00:30:30: Das

00:30:31: kann natürlich schon mal vorkommen.

00:30:32: Da muss man sich einfach im Griff haben.

00:30:34: als Verwaltungsmitarbeiter sind wir dazu da zu unterstützen dann, wenn wir das Wort bekommen.

00:30:40: Und das ist bei mir vielleicht das Thema die alte Prägung, die ich da eben mit der langen Zeit habe.

00:30:47: Da denkt man sich okay, man könnte jetzt was anderes sagen und hierzu noch ein bisschen etwas genaueres ausführen.

00:30:52: Aber wenn man's Board nicht bekommt, hat man kein Rederecht im Stadtrott.

00:30:55: Das ist als Verwaltungsmitarbeiter so.

00:30:58: Muss ja auch sein Gesicht im Griff haben, wenn man dort sitzt!

00:31:01: Wir Verwaltungsmittel beides sind ja hinten dran.

00:31:03: Man sieht uns immer auch und wenn dann irgendeine Fraktion irgendwas sagt wo man denkt... dann muss man immer gucken, dass man sich einigermaßen im Griff hat.

00:31:12: Das hatte er gut

00:31:13: im Griff!

00:31:14: Da gibt es wirklich andere mich eingeschlossen die ihr Gesicht nicht ganz so gut im griff haben.

00:31:23: also wir würden sagen stadtrat schauen lohnt sich vor allem für die sachen die einen interessieren weil die informationen sind da man kann guten eindruck bekommen und wir bemühen uns mit diesen live streams und der speicherung um eine möglichst hohe transparent.

00:31:38: Der Stadtrat ist ein wichtiges und demokratisches Gremium.

00:31:42: Also die Landauer haben das ja gewählt, also jetzt nicht irgendwie ... Stimmt!

00:31:47: Beide Personen hier sitzen, haben den Stadtrat nicht gewählt anders als ich, weil sie gar nicht verwohnen.

00:31:53: Wir, die wir in Lander wohnen, haben dieses Gremien gewählt.

00:31:58: Es ist eben so auch wie wir es haben wollten oder zumindest demokratisch entschieden wurde, dass es so sein sollte.

00:32:06: Da zu sehen wie diese Prozesse laufen ist schon eine wichtige Voraussetzung dafür, zu verstehen hey.

00:32:12: Wie läuft das eigentlich so mit dem selbstentscheiden in unserem demokratischen System?

00:32:17: Ich

00:32:18: glaube es ist schon wichtig dass man ja auch mal schauen kann wie sich denn die Rätinnen und Räder geben mit ihren Entscheidungen.

00:32:26: Und ob das Ganze konkurrent ist zu dem, was denn vor den Wahlen versprochen wird?

00:32:30: Das ist glaube ich immer noch mal ein schönes Thema!

00:32:32: Es ist immer spannend und es aber auch nicht immer leicht.

00:32:35: muss man für die Stadt in der Stadtrat wirklich mal einen Schutz nehmen?

00:32:38: weil manchmal sind die ja ändern sich die Vorzeichen und dann muss man auch andere Entscheidungen treffen.

00:32:44: Aber das wird eben im Stadtrat auch transparent gemacht und deswegen ist es glaube ich wichtig dass man sich ab und an mal einer Stadtratssitzung anguckt.

00:32:53: Dann kommen wir zu den Terminen für die kommende Woche, bevor wir uns für diese Woche verabschieden.

00:32:59: Am Sendetag der heutigen Folge beginnt die Dampfknopfkerbe in Wolmesheim.

00:33:05: Jedes Mal ein Besuch wert.

00:33:06: ich darf auch wieder öffnen dieses mal.

00:33:09: Sehr schön!

00:33:09: Und also Wolmesheimer Kerbe ist schon... Also ich weiß, die Nussdorfer wird sehr abgefeiert weil so groß und super und so'n bisschen Landauer Sommer nur in klein und im Stadtdorf.

00:33:20: aber Ich mag hier die Wolmesammer

00:33:22: Das ist schön.

00:33:23: und magst du auch Dampfnudeln?

00:33:25: Ich mag auch Dampfnudel.

00:33:26: Ich tendiere aber zu ein bisschen kleineren, das sind längere Geschichten.

00:33:30: Ich mag sie nicht so riesengroß, weißt du?

00:33:33: Und Weinsauce oder Vanillesauce, das ist ja wirklich... Einwärtig!

00:33:36: Ja, da sind wir zur Abwechslung mal einig sind.

00:33:38: Wir selten, aber da sind die sonst sehr

00:33:40: gut.

00:33:40: Beim Essen sehen wir uns einiger als bei anderen Dingen.

00:33:42: Das stimmt.

00:33:43: Und am XXI.

00:33:44: August geht es weiter im Hossam-Westbahnhof mit Musik, Sandra.

00:33:49: Genau, da gibt's die ganz tolle Kooperation zwischen Haus am Westbahnhof, Filmfestiviller MECO.

00:33:55: Da ist einmal Live-Musik und es gibt auch Open Air Kino.

00:34:01: Das ist richtig super!

00:34:02: Und an dem Tag gibt's auch wieder Musik und es gib den Film Vormir der Süden.

00:34:06: Es is ne Doku über das Thema Reisen.

00:34:08: Am selben Abend, also mal wieder ein Freitag, an dem richtig viel los ist in Landau, gibts außerdem in Arzheim im Chillout des Tante Emma Wohnzimmers Die Routers oder Roosters wird eine Band sein.

00:34:22: Das ist ne Band, genau und das lohnt sich auf jeden Fall!

00:34:25: Und ein ganz anderes Thema haben wir als nächstes nämlich der fünfundzwanzigste August.

00:34:28: da geht es rüber zum Seniorenbüro und sitzen übergehts los.

00:34:32: die haben dann nämlich einen Kurs den sie anbieten zu viele Passwörter einen kurs der digital Botschafter innen und errichtet sich klar an ältere Menschen und das ist auf jeden fall eine ganze wichtige Sache.

00:34:42: nicht immer nur Halli Galli sondern auch was ernsthaftes.

00:34:46: Das war diese Woche immer was los in Landau.

00:34:49: Wir danken Michael Götz, den Hauptamtsleiter der Stadtverwaltung dafür dass er uns diese Woche unterstützt hat und außerdem mit dabei waren Sandra Diel

00:34:58: und Lukas Hartmann

00:34:59: bis nächste Woche.